Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Einzel-, Mehrfach- oder Abonnementbezug von Printprodukten oder elektronischen Datenträgern.

Stand 1. Januar 2007

Soweit nicht eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, gelten im Geschäftsverkehr mit Firma Sketec-Verlag GmbH – nachfolgend „Verlag“ genannt – diese Geschäftsbedingungen:

Gewährleistungsausschluß:

Soweit in Erzeugnissen des Verlages Hinweise zu bestimmten Verfahrensabläufen, Erläuterungen zu Begriffen und Zusammenhängen gegeben oder Daten genannt werden, sind solche stets ohne Gewähr.

Für Vollständigkeit und inhaltliche Richtigkeit aller Daten kann trotz größter Sorgfalt bei Recherche und Erfassung keine Gewährleistung übernommen werden.

Gewährleistungsrechte werden beschränkt auf technische Mängel, wobei für den Verlag die Möglichkeit der Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Rückerstattung des entsprechenden Bezugspreises besteht.

Eine Haftung, insbesondere für Mangelfolgeschäden, wird ausgeschlossen.

Bestellungen/Abonnement:

Die DIV-Liste(n) wird nur nach Vorliegen einer schriftlichen Bestellung im Abonnement ausgeliefert.

Jede Bestellung kann ohne Erklärung aus eigenem Ermessen des Verlages nur gegen Vorauskasse bzw. gegen Nachnahme geliefert, werden.

Für Verzögerungen in der Zustellung oder in der Laufzeit ab Einlieferung zur Post kann der Verlag nicht in Haftung genommen werden.

Rechnungstellung:

Die Rechnung wird am Tag des Versandes der DIV-Liste(n) erstellt und ist damit zur Zahlung fällig. Bei Nicht- oder verspäteter Zahlung, Zurückweisung der Abbuchung bzw. Nichteinlösung von Schecks bzw. Zurückweisung einer Vorauskasse oder Nachnahmezustellung, also bei Zahlungsverzug, werden durch den Verlag bankübliche Zinsen sowie die Einziehungskosten, die nach Einschaltung eines Inkasso-Büros entstehen, berechnet. Dem Besteller bleibt jedoch der Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens vorbehalten. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Abonnements bis zur Bezahlung zurückstellen und für den weiteren Bezug Vorauszahlung verlangen.

Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Abonnements, ohne Rücksicht auf eine ursprünglich vereinbarte Zahlungsart, die weitere Belieferung von der Vorauszahlung des Abonnementbetrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

Ein Rückgabe- oder Zurückweisungsrecht für eine bereits erfolgte Lieferung und damit Aufrechnung zu offenen Rechnungsposten ist ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon ist, wenn ein sonstiges Recht auf Wandlung oder Ersatzlieferung für den Besteller besteht.

Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlages.

Urheberrechte:

Programm sowie Daten und Texte der elektronischen Datenträger und der Printprodukte einschließlich aller Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Einspeicherung und Bearbeitung in elektronische Systeme sowie Ausdrucke zu anderen als zu eigenen Zwecken des Bestellers.

Jede kommerzielle Vervielfältigung unserer Datenträger oder unserer Daten bzw. der/des Programmes ist nicht gestattet und wird rechtlich verfolgt.

Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar.

Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort ist der Sitz des Verlages.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers auch bei Nichtkaufleuten zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt und verlegt der Auftraggeber nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

Zusätzliche Geschäftsbedingungen des Verlages:

Höhere Gewalt:

Für Fälle höherer Gewalt wie auch vom Verlag unverschuldeter Arbeitskampfmaßnahmen entbinden den Verlag von der Verpflichtung auf Erfüllung von Aufträgen und Leistungen und von Schadenersatz.

Datenschutz:

Gemäß § 26 Bundesdatenschutzgesetz weisen wir darauf hin, daß im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kundendaten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert werden.

Sketec-Verlag GmbH